An dieser Stelle informieren wir Sie über aktuelle Neuigkeiten der "Jungen Alternative für Immenstadt", aus dem Stadtrat, interessante Entwicklungen in Immenstadt, Diskussionsthemen oder kurz bevorstehende Veranstaltungen.
Der Wahlkampf ist vorbei. Wir bedanken uns für das große Interesse und die Unterstützung aus der Bürgerschaft.
Durch Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen haben wir zwei Kandidaten im Stadtrat! Nochmals herzlichen Dank an Sie alle!
04/07 2010
Die Bürger von Immenstadt haben sich mit einer sehr knappen Mehrheit (fast wie eine 13:12 Entscheidung) gegen weitere Bemühungen um eine Realisierung der Umgehungsstraße zum jetzigen Zeitpunkt abgestimmt.
Damit haben die Immenstädter Wähler den endlosen und kostenintensiven Planungen einen Einhalt geboten. Jetzt werden vorerst keine Gelder mehr für Planungen, die die nächsten 10-15 Jahre eh nicht realisiert werden, mehr ausgegeben.
Verkehrsplanung und Verkehrslenkung wird die nächste Aufgabe sein, was wir in Immenstadt zu erledigen haben. Hinter diesem Zauberwort sollte eine Lenkung des Verkehrs in den Hauptzeiten von einer stark zu einer weniger ausgelasteten Straße sein. Durch moderne Elektronik könnte dieses kostengünstig machbar sein.
Immenstadt ist eine Vorzeigeort, denn sie hat der Bundesrepublik Deutschland damit 80.Mio € erspart.
Anmerkung: Nur schade, dass hierfür noch keine Belohnungen von 10% ausgeschrieben werden, denn dann hätten wir das Geld für eine neue Königseggschule.
Erich Angerer
Auszug von H.Grebenstein (Bund Naturschutz):
"Bevölkerungsentwicklung
Ein einigermaßen realistischer Zeitpunkt für die Realisierung der Umfahrung ist das Jahr 2025. Bis dahin wird sich in der Bevölkerung in Immenstadt wie in der Republik einiges ändern. Das Verkehrsgutachten (Modus Consult 2002) geht von einer Zunahme der Einwohner um 1100 von 15.600 auf 16.700 im Zeitraum 2002 bis 2015 aus. Das statistische Landesamt gibt dagegen zum 31.12.2008 noch 14.371 Einwohner an, ein Minus von 1.229 Menschen. Verschobene Altersstruktur der Immenstädter Bevölkerung mit mehr Alten und weniger Berufstätigen (die machen hier 53% des Verkehrs aus). Der Anteil der Altersgruppe 16-44 sinkt um rund 17%, die Altersgruppe 65-79 steigt um 19%, die ab 80 um 58% (Bertelsmannstiftung, aus Grafik entnommen)."
Fazit: Sowohl die Zahl der Verursacher als auch die der betroffenen Bürger wird weniger.
Modus Konsalt gibt an: 15.600 Einwohner, das statische Bundesant 14.371 Einwohner, eine Differenz von 1.229 Einwohner zum Verkehrsgutachten.
20/06 2010
27/05 2010
Sehr geehrte Redaktion der AZ, geehrter Herr Schwarz, 27.05.2010
Es freut mich außerordentlich, dass Sie uns die Chance zur Darstellung und Erklärung der Tatsachen aus Sichtweise der JA- Fraktion Immenstadt geben.
Dieses zeigt wieder wie sachlich und neutral die Redaktion Immenstadt arbeitet.
Zuerst darf gesagt werden dass die JA-Immenstadt dem Haushalt 2010 zugestimmt hat, nach reiflicher Überlegung und der Verantwortung bewusst. Die größeren Sorgen machten wir uns um den Finanzplan.
Zu 1. Der Hauptausschuss wird sich nun wieder zu einigen Sitzungen einfinden und weiterhin sachlich nach Kompromissen suchen, damit eine Mehrheit im Stadtrat gefunden werden kann, die den Haushalt 2010 mitträgt.
Es wäre dabei wichtig, wenn Mehrheitsbeschlüsse, seien es auch noch so geringe, die Akzeptanz danach bei Allen finden würden.
Zu 2.a Jetzt ist alles wieder offen. Alles sollte dabei alles beleuchtet werden dürfen, wobei hier das Augenmerk auf die „großen“ Posten gelegt werden sollte, um eine Verzettelung zu vermeiden.
Sparen bei den Kleinen und Schwachen unserer Stadt sollte vermieden werden. Zu 2.b Die meisten Sorgen bereiteten uns die Kürzungen bei
- den Erwerb der beweglichen Sachen für die Schulen (ca. 57‘€ !!!)
- Budget Bauhof (10% Pauschal)
- der Beibehaltung des Budget der Feuerwehr (keine Kürzung)
und der gleichzeitigen Zunahme bei den Bereichen
- Bauamt plus 38‘€
- IT-Bereich plus 50‘€
- Sowie utopische Planungskosten
- die vielen GIS Folgekosten
- das NPH mit den hohen Kosten, insbesondere für die Folgejahre
- der zusätzliche Grunderwerb für das NPH (daneben Städtisches Brachland)
- die daraus resultierenden Folgekosten für Bühl (neue Straßen und Parkplätze 200‘€ für 2012)
Leider wurden öffentliche Fördergelder (KP II) in die beste Schule der Stadt, anstelle der bedürftigsten Schule gesteckt. Dieses Projekt ist leider nicht mehr zu stoppen und bindet 1,6 Mio. €!
Zu 3. Das wird der schwierigste Punkt der Sitzungen.
Wenn der Vorsitzende des Stadtrats und des Hauptausschuss (Herr Bgm. Schaupp) gegen den von Ihm mit ausgearbeitetem Haushalt stimmt, ohne vorher den Gremien seine Bedenken mitzuteilen, stelle ich mir die Frage nach der Diskussionsbereitschaft und der Art mit Kompromissen umzugehen.
Vermutlich war es hier einigen Kollegen wichtiger ein Zeichen zu setzen, wie Herr Schaupp wörtlich erklärte, als einen kompromissfähigen Haushalt zu verabschieden!!!
Auch die Aussage von Herrn Schaupp, -- Zitat: dem Stadtrat ist es doch wichtig, dass der Bürgermeister dem Haushalt zustimmt–, ist mit einem deutlichen ja zu beantworten,
jedoch sollte es dem Bürgermeister noch wichtiger sein, das der Stadtrat den Haushalt zustimmt. Hier wäre das Verhandlungsgeschick des Vorsitzenden gefragt.
Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne unter 08323/9654-0 zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Erich Angerer
Hier der Link zur PDF-Datei
Dies ist die Haushaltsrede unserer JA-Fraktion:
"Begrüßung
Wir sind froh, dass die vielen, jedoch weitgehend konstruktiven Haushaltsberatungen zu einem vertretbaren Ende geführt haben. Wir danken für die gute Vorarbeit der Verwaltung und Kämmerei.
*Die Zusendung des Haushalts (185Seiten), 30Std vor Sitzung ist fragwürdig
Die JA ist der neuen Schulden bewusst, die jedoch größtenteils unabdingbar für die Zukunft der Stadt sind.
*)Zu Waibel und Ländle: Der Schulanbau war richtig und wichtiger denn je!!
Wir stehen noch immer zu unserer Entscheidung
- Es ist positiv zu erwähnen, dass größere Einschnitte für die Bürger noch abgewandt werden konnten.
- Negativ zu erwähnen sind:
Die pauschalen Kürzungen der beweglichen Sachen für Schulen, (einseitig)
sowie die unverhältnismäßigen Planungskosten im Haushalt gefallen uns nicht.
Ebenso die Personalentwicklung, mit den zugehörigen Kosten, auch für fortlaufende Kosten der nächsten Jahre.
Erhöhungen von Steuern und Verbrauchsabgaben werden bei weiterer anhaltender wirtschaftlichen Problemen nicht mehr ausgeschlossen.
Die Zuführung von 3,1Mio an den VH ist doch ganz beachtlich!!!
In Zukunft ist vermehrt darauf zu achten, dass Mehreinnahmen nicht für neue Schuldenburgen und falsche Maßnahmen verwendet werden, sondern für den Erhalt unserer lebenswerten Stadt verwendet werden.
Bsp. Schule Stein …, beste Schule (Gebäude) der Stadt!!
NPH 2,8Mio. + Grunderwerb + Parkplatze + Umgehung + …-eig. Fläche ringsum liegt brach.
Eigeninitiative und Selbsthilfe wird in den nächsten Jahren wichtiger denn je werden.
Die JA wird den Haushalt 2010 zustimmen, zum Plan nicht.
Schwierige Zeiten brauchen mutige Entscheidungen
Erich Angerer
*)Während des Sitzungsverlauf beigefügt"
Hier der Link zur PDF-Datei
Zitat von Herr Kunstmann (auf der Homepage "dieaktiven.de" nachzulesen):
"… So war von einer ehemaligen JA-Kandidatin zu hören, dass sie von ihrer
Gruppierung enttäuscht sei. Man habe ihr vor ihrer Kandidatur gesagt, dass die
Politik der Gruppe nur projektbezogen sei und es immer um die Sache ginge.
Dies, so habe es sich aber herausgestellt, sei nicht so, sagte sie enttäuscht. …"
Grüß Gott Herr Kunstmann,
ich glaube Herr Kunstmann, sie haben bei dem was ich gesagt habe nicht richtig zugehört.
Ich sagte – bevor ich mich aufstellen lies für eine Stadtratskandidatur hat man mir gesagt Das, das ganze eine rein Kommunalpolitische Sache sei und keine Parteipolitik betrieben wird. Das heißt – man entscheidet nach seinem Denken, nach seinem Bauchgefühl und Herz.
Genau das war für mich der Grund in keine Partei einzutreten sondern eine freie Wählergruppe Zu wählen.
Ich wollte mit meinem Kommentar an der Bürgerversammlung sagen, das sich unsere Stadträte über Ihre Entscheidungen Gedanken machen sollen, ob diese auch wirklich aus freiem Willen und nach der eigenen „Denke“ entschieden wurden – oder nur aus Gruppenzwang.
Ich habe damit nicht meine Gruppierung in Frage gestellt, das was ich gesagt habe gilt für den gesamten Stadtrat und deren Vorsitzenden.
Von dem allen abgesehen – finde ich die art und weiße wie unser Herr Bürgermeister Schaupp unsere Bürger und Bürgerinnen beeinflusst absolut nicht in Ordnung. Ich kann nicht eine Frage stellen und gleich im Anhang die Antwort bzw. seinen bedenken mitliefern. Oder wie es auf Stadtratssitzungen immer häufiger vor kommt das Fragen gestellt werden und diese einfach übergangen geschweigeden beantwortet werden.
Ich kritisiere nicht nur den Stadtrat – (in deren Haut ich im Moment nicht stecken möchte). Die im Moment alle samt eine Wahnsinns Belastung standhalten müssen. Und ich deren Leistung und Einsatz sehr wohl zu schätzen weiß.
Mir geht es um den eigenen Willen der von allen Wählern doch so gewollt war – und deshalb auch alle so gewählt wurden.
Petra Schafroth
